GEBRAUCHTE SOFTWARE FÜR UNTERNEHMEN

FAQ

Legal?

Die ReLicense AG überträgt Microsoft und SAP Volumenlizenzen lizenzvertrags- und / oder rechtskonform. Microsoft OEM-Lizenzen werden übertragen basierend auf und konform mit der europäischen Software Directive, bestätigt durch mehrere nationale höchstrichterliche Entscheidungen (2000) und den Gerichtshof der Europäischen Union (2012). Software Compliance

Unsere Übertragungen von gebrauchten Softwarelizenzen sind konform mit dem gängigen internationalen und deutschen Rechtstandard: „Es gibt keinen gutgläubigen Erwerb von Lizenzen“.

Rechtslage?

Die Rechtslage für die Übertragungsmodelle der ReLicense AG ist eindeutig.

Wir übertragen Microsoft bzw. SAP Volumenlizenzen lizenzvertrags- und / oder rechtskonform. OEM-Lizenzen werden auf Basis der europäischen Software  Directive und angewandtem nationalen Recht übertragen, bestätigt durch Urteile des deutschen Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2000 und des Gerichtshofes der Europäischen Union vom 3. Juli 2012 (rechtskonform).

Lizenzvertragskonform?

Viele Lizenzverträge beinhalten explizite Regelungen, wie Lizenzen – an verbundene oder nicht verbundene Unternehmen – übertragen werden können. Durch diese ist die Zustimmung des Softwareherstellers für die Übertragung gegeben.

Lizenzvertragskonform bedeutet, dass alle relevanten Bedingungen in den Lizenzverträgen – inklusive der Vertragsanlagen – bei der Übertragung von Lizenzen an Dritte erfüllt werden.

Für lizenzvertragskonforme Übertragungen werden weder der Erschöpfungsgrundsatz, noch die ‚First Sale Doctrin’ benötigt. Basis sind z.B. Volumenlizenzverträge und gängige internationale Rechtsgrundsätze wie: „Es gibt keinen gutgläubigen Erwerb von Lizenzen“

Rechtskonform?

In Bezug auf die gängige internationale Rechtsnorm: „Es gibt keinen gutgläubigen Erwerb von Lizenzen“, müssen alle Übertragungen von Lizenzen rechtskonform sein. In vielen Fällen wird für den Nachweis der Übertragung mehr benötigt als eine Rechnung, Lizenzaufstellungen, Testate, etc.. Der Nachweis der sogenannten „Lizenzkette“ erfordert zum Beispiel in der Regel bei Volumenlizenzen die lückenlose Dokumentation aller Lizenzübertragungen zurück bis zum Ersterwerber der Lizenzen. Diese und weitere Informationen, die für den Nachweis einer rechtskonformen  Übertragung benötigt werden, sind Bestandteil der ReLicense AG  Übertragungsdokumentation.

Rechtskonform kann aber zusätzlich bedeuten, dass Lizenzen – trotz anders lautenden Regelungen in den Lizenzverträgen – legal übertragen werden können. Der bekannteste Fall in diesem Zusammenhang ist das sogenannte OEM-Urteil des deutschen Bundesgerichtshofes (BGH) aus dem Jahr 2000.  Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes wurde am 3. Juli 2012 bestätigt durch das Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union. Lizenzen können legal auf Basis der Europäischen Software Directive weiterverkauft werden, wenn sie mit Zustimmung des Softwareherstellers in die Europäische Union eingeführt wurden.

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